Satzung des Vereins "Äthiopische Kinderhilfe SELAM e. V."

§ 1 Name, Sitz des Vereins

(1) Der Verein führt den Namen „Äthiopische Kinderhilfe SELAM e. V.“

(2) Der Verein hat seinen Sitz in München. Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts München eingetragen.

§ 2 Zweck des Vereins

(1) Der Zweck des Vereins ist, bedürftigen und in Not geratenen Kindern und Jugendlichen in Äthiopien, besonders solchen, die Kinderheimen und/oder Ausbildungszentren angehören, Hilfe zu leisten. Diese Hilfe besteht unter anderem in der gesundheitlichen, besonders der zahnmedizinischen, sowie der vorschulischen und schulischen Betreuung von Waisenkindern sowie der Betreuung und Unterstützung Jugendlicher bei der beruflichen Ausbildung innerhalb des Selams und der Unterstützung der beruflichen Ausbildung von Jugendlichen, die Selam verlassen.

(2) Der Verein ermöglicht Behandlungen von bedürftigen und in Not geratenen Kindern und Jugendlichen aus Äthiopien durch bayerische Spezialisten bei schwerwiegenden Erkrankungen der Zähne sowie im Mund-, Kiefer- oder Gesichtsbereich, sofern die Behandlung nach angemessenem Standard in Äthiopien nicht möglich ist.

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und ist selbstlos tätig. Er verfolgt keine eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereines. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft

(1) Mitglied des Vereins kann jede volljährige natürliche Person werden.

(2) Mitglied des Vereins können juristische Personen des öffentlichen Rechts und des Zivilrechts werden.

(3) Der Verein besteht aus

a) ordentlichen Mitgliedern und

b) fördernden Mitgliedern

(4) Die Aufnahme erfolgt durch den Vorstand auf schriftliche Anmeldung hin. Eine Ablehnung ist ohne Angabe von Gründen möglich.

(5) Gegen die Entscheidung des Vorstands kann die Mitgliederversammlung angerufen werden, die in der nächsten ordentlichen Hauptversammlung über den Antrag endgültig entscheidet.

§ 5 Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft endet bei natürlichen Personen durch Tod, bei juristischen Personen durch Auflösung, Liquidation oder anderen Rechtshandlungen, durch die eine juristische Person ihre Rechtsfähigkeit verliert. Die Mitgliedschaft endet in jedem Fall durch Ausschluss oder bei Austritt aus dem Verein.

(2) Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung eines Mitglieds gegenüber einem Mitglied des Vorstands. Der Austritt kann zum Ende eines Kalenderhalbjahres mit einer Kündigungsfrist von einem Monat erklärt werden.

(3) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstands oder der Mitgliederversammlung aus dem Verein ausgeschlossen werden, wenn es schuldhaft in grober Weise die Interessen des Vereins verletzt oder mit Mitgliedsbeiträgen in Höhe von insgesamt zwei Beiträgen im Rückstand ist. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der in Schriftform abzufassende Beschluss des Vorstandes bzw. der Mitgliederversammlung ist dem Mitglied zu übersenden. Das Mitglied kann sich innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang des Beschlusses an den Vorstand bzw. an die Mitgliederversammlung wenden. Die Mitgliederversammlung entscheidet abschließend in einer einzuberufenden Mitgliederversammlung innerhalb eines Monats über den Ausschluss.

§ 6 Mitgliedsbeiträge

Die Höhe des jährlich zu zahlenden Mitgliedsbeitrags wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Hierbei können für natürliche Personen, juristische Personen und für ordentliche und für fördernde Mitglieder Mitgliedsbeiträge in unterschiedlicher Höhe festgesetzt werden. Die Festsetzung der Zahlungsweise und der Fälligkeit obliegt dem Vorstand.

§ 7 Organe des Vereins

(1) Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden und dem Schatzmeister. Der Vorstand entscheidet durch Mehrheitsbeschlüsse. Jedes Mitglied hat eine Stimme.

(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung aus der Mitte seiner Mitglieder für die Dauer von zwei Jahren gewählt; er bleibt jedoch auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zur Neuwahl im Amt. Jedes Mitglied ist einzeln zu wählen. Mit der Beendigung der Mitgliedschaft im Verein endet auch das Amt eines Vorstandsmitglieds. Scheidet ein Mitglied des Vorstands vorzeitig aus, so kann die Mitgliederversammlung für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen einen Nachfolger wählen.

(3) Jedes Mitglied des Vorstands ist einzeln zur Vertretung des Vereins berechtigt.

(4) Im Innenverhältnis, also ohne rechtliche Außenwirkung, gilt für die Ausübung der Einzel-vertretungsbefugnis des Vorstands ergänzend folgendes: Der stellvertretende Vorsitzende wird von der Einzelvertretungsbefugnis nur bei Verhinderung des Vorsitzenden Gebrauch machen. Entsprechendes gilt für den Schatzmeister, wenn der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende verhindert sind.

(5) Das Vorstandsamt ist ein Ehrenamt. Eine Tätigkeitsvergütung für Arbeits- oder Zeitaufwand wird nicht gezahlt.

§ 8 Zuständigkeit des Vorstands

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Satzung einem anderen Organ übertragen sind. Er hat insbesondere folgende Aufgaben:

- Entscheidung über die Verwendung der Mittel im Sinne des § 2 der Satzung. §§ 55 Abs. 1 Nr. 5 und 58 AO ist zu beachten. Er kann sich zur Vorbereitung der Entscheidungen eines wissenschaftlichen Beirats bedienen.

- Vorbereiten und Einberufen der Mitgliederversammlung sowie Aufstellen der Tagesordnung

- Ausführen von Beschlüssen der Mitgliederversammlung

- Vorbereiten des Haushaltsplans, Buchführung, Erstellen eines Jahresberichts

- Entscheidung über die Aufnahme von Mitgliedern.

§ 9 Mitgliederversammlungen

(1) Eine ordentliche Mitgliederversammlung findet einmal jährlich statt. Außerordentliche Mitgliederversammlungen finden statt, wenn dies im Interesse des Vereins erforderlich ist oder wenn die Einberufung einer derartigen Versammlung von einem Drittel der Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt wird.

(2) In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied, gleich ob natürliche oder juristische Person, eine Stimme.

§ 10 Einberufung von Mitgliederversammlungen

Mitgliederversammlungen werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung vom Schatzmeister schriftlich einberufen. Sofern ein Mitglied mit der Übersendung auf andere Weise als postalisch, wie z. B. E-Mail, Telefax etc., sein Einverständnis erklärt hat, ist die Übersendung der Einberufung auch auf diese Weise zulässig. Mit der Einberufung ist die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung mitzuteilen. Die Einberufungsfrist beträgt zwei Wochen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Versendung der Einladung auf dem jeweilig zulässigen Übermittlungsweg unter Nutzung der dem Verein vom Mitglied zuletzt bekannt gemachten Kontaktdaten (z.B. postalische Adresse, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse etc.).
Mitgliederversammlungen können in Präsenz, rein digital oder in hybrider (Präsenz und digital) Form durchgeführt werden. Die digitale Beteiligung an der Versammlung ist nicht nur per Video-Konferenz möglich, sondern auch auf anderen Wegen der elektronischen Kommunikation wie Chat, Telefonkonferenz oder E-Mail.

§ 11 Durchführung von Mitgliederversammlungen

(1) Oberstes Organ des Vereins ist die Mitgliederversammlung. In der Mitgliederversammlung hat jedes ordentliche Mitglied eine Stimme. Fördernde Mitglieder haben kein Stimmrecht.

(2) Die Mitgliederversammlung ist insbesondere für folgende Aufgaben zuständig:

a) Entgegennahme und Genehmigung des Geschäftsberichts des Vorstands

b) Entlastung des Vorstands

c) Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung eines Aufnahme¬antrags insgesamt oder in einem anderen als den beantragten Status.

d) Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstands

e) Wahl des Schatzmeisters

f) Wahl des Kassenprüfers

g) Beschlussfassungen über die Änderung der Satzung und die Auflösung des Vereins.

(3) Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden geleitet. Ist auch dieser verhindert, wählt die Mitgliederversammlung einen Versammlungsleiter.

(4) Über die Sitzung ist ein Protokoll anzufertigen. Ein Protokollführer wird vom jeweiligen Versammlungsleiter bestimmt. In dem Protokoll sind die Beschlüsse unter Angabe des Orts und der Zeit der Versammlung sowie des Abstimmungsergebnisses festzuhalten. Das Protokoll ist vom jeweiligen Versammlungsleiter und vom Protokollführer zu unterzeichnen.

(5) Durch den Beschluss der Mitgliederversammlung kann die vom Vorstand festgelegte Tagesordnung geändert oder ergänzt werden. Über die Annahme von Beschlussanträgen entscheidet die Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Zum Ausschluss von Mitgliedern (§ 5 Abs. 3), zu Satzungsänderungen, zu Änderungen des Vereinszwecks und zur Auflösung des Vereins ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen notwendig. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen.

(6) Abstimmungen und Wahlen erfolgen grundsätzlich durch Handaufheben. Auf Verlangen eines anwesenden Mitgliedes ist eine geheime schriftliche Abstimmung oder Wahl durchzuführen.

§ 12 Rechnungsprüfer

Zur Prüfung des Jahresabschlusses des Geschäftsjahres wählt die Mitgliederversammlung zwei Rechnungsprüfer für die Dauer von zwei Jahren. Der Jahresabschluss des Vorstandes ist unverzüglich, spätestens bis zum 31.03. des nächsten Geschäftsjahres zu prüfen. Die Rechnungsprüfer berichten der Mitgliederversammlung über das Prüfungsergebnis.

§ 13 Vereinsvermögen

Im Falle der Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung über die Verwendung des Vermögens des Vereins, und zwar ausschließlich für gemeinnützige und mildtätige Zwecke (z. B. Kindernothilfe e. V.).

§ 14 Inkrafttreten

Die Satzung tritt einen Tag nach Eintragung des Vereins in das Vereinsregister München in Kraft.

München, den 30.12.2024
Genehmigt durch die Mitglieder von der „Äthiopischen Kinderhilfe SELAM e. V.“ gem. Protokoll vom 30.12.2024